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GF: Straf- und Ordnungswidrigkeitenrecht

Das Modul „Verkehrsrecht“ ist ein umfangreiches Modul, in dem wir uns im ersten Teilbereich mit zulassungs- und verkehrsrechtlichen Fragen bzw. Sachverhalten rund um die Teilnahme von Kraftfahrzeugen, deren Anhängern und Personen am öffentlichen Straßenverkehr, beschäftigen werden. 

Grob ist das Modul in folgende große Themenblöcke gegliedert, die häufig auch miteinander zusammenhängen:
I. Fahrzeugen im Straßenverkehr 
II. Personen im Straßenverkehr 
III. Versicherungsrecht 
IV. Steuerrecht 

Im Zuge dessen werden wir viele verschiedene Gesetzestexte kennenlernen, die im Zulassungsrecht eine Rolle spielen, was auch gleichzeitig schon sehr charakteristisch für dieses Modul ist. Des Verkehrs – bzw. Zulassungsrecht zeichnet sich nämlich vor allem durch die hohe Wechselwirkung zwischen relevanten gesetzlichen Vorschriften aus. Anfangs mag das vielleicht ein bisschen abschreckend wirken, weil man im Zuge einer zulassungsrechtlichen Prüfung oftmals zwischen mehreren Gesetzestexten hin und her springen muss und bei den teilweise sehr langen und komplexen Normen den sprichwörtlichen „Wald vor lauter Bäumen“ nicht mehr zu sehen scheint. 

Grundlegende Systematik der Gesetzestexte: 
Den Ausgangspunkt in einer zulassungsrechtlichen Prüfung bildet immer das Straßenverkehrsgesetz (kurz: StVG). Es stellt die grundlegenden Vorschriften auf, die auf deutschen Straßen gelten und von den Straßenverkehrsteilnehmern dementsprechend zu beachten sind. Das StVG ist also quasi das „Dach des Straßenverkehrsrechts“ und steht jedoch insoweit nicht alleine, sondern wird gehalten von vier Säulen. Diese vier Säulen sind sogenannte Rechtsverordnungen, die auf Grundlage des StVG erlassen worden sind und dieses detaillierter ausgestalten und konkretisieren sollen. 

Es handelt sich dabei um folgende Verordnungen:

1. Die Straßenverkehrsordnung (kurz: StVO) 
2. Die Fahrzeugzulassungs-Verordnung (kurz: FZV)
3. Die Straßenverkehrszulassungsverordnung (kurz: StVZO) 
4. Die Fahrerlaubnis-Verordnung (kurz: FeV)

In welchem Zusammenhang diese Verordnungen relevant werden, lernen wir in den einzelnen Kapiteln noch kennen. Erstmal ist es wichtig diese Grobsystematik des Verkehrsrechts verstanden zu haben. Dann begreift man später auch besser als die einzelnen Gesetzestexte zusammenhängen. 

Ziel des Moduls ist es: 

  • am Ende insgesamt ein Systemverständnis vom Zulassungsrecht zu haben, 
  • die Zusammenhänge zwischen den zulassungsrechtlich wichtigen Normen herstellen zu können
  • zur Falllösung mit dem jeweiligen Gesetzestext arbeiten zu können 

und

  • sich vor allem Sachverhalte bei einer Fallprüfung systematisch und schrittweise erschließen zu können. 

Als TIPP und BITTE vorab möchten wir euch vor allem Folgendes ans Herz legen(!):
Generell gilt und vor allem im Zulassungsrecht: Ein Blick ins Gesetz wirkt Wunder! Da vieles im Gesetz steht, muss man in diesem Modul tatsächlich die wenigsten Dinge bzgl. juristischer Probleme auswendig lernen. Insofern ist es viel wichtiger zu wissen, an welcher Stelle man die prüfungsrelevanten Dinge im Gesetz findet. Damit erspart man sich nämlich viel Zeit und Frust. Darum lest euch die Paragraphen, auf die wir verweisen, wirklich durch. Dann werdet ihr nämlich in Zusammenspiel mit den Erläuterungen auch noch so komplexe Normen verstehen lernen. 

Viel Spaß und das kriegen wir hin.

Der zweite Teilbereich umfasst die verhaltensrechtlichen Verstöße nach der StVO und StVZO hat einen erheblichen Umfang im Studium.

Das Rechtsgebiet des Straßenverkehrsrechts ist kompliziert, da die relevanten Normen – im Gegensatz zu strafrechtlichen Modulen – nicht nur in einem Gesetz zu finden sind, sondern sich die Normen in zahlreichen Gesetzen befinden.

Es handelt sich um ein umfangreiches Rechtsgebiet. Dieser Umstand ist den umfangreichen Regelungen des deutschen Straßenverkehrsrechts geschuldet und auch der erheblichen Relevanz in der täglichen Praxis.

Das Straßenverkehrsrecht ist extrem praxisrelevant, da vertiefte Kenntnisse des Moduls im alltäglichen Berufsleben erforderlich sind.

Außerdem werden die rechtlichen Aspekte der folgenden Themen behandelt:

  1. Welche Sanktionen folgen bei Verstößen gegen die StVO. Behandelt werden Aufbau, Inhalt und Anwendung des BKatV sowie Bkat-Owi und BAVRUS-Verfahren.
  2. Welche Belehrungspflichten bestehen bei Verkehrsunfällen?
  3. Welche Aufgaben hat die Polizei bei Verkehrsunfällen wahrzunehmen?
  4. Welche Aufgaben und Pflichten hat die Polizei bei Unfallkommissionen und bei der Durchführung von Planfeststellungsverfahren im Sinne des VwVfG?

Hier erfährst du alles, was du über die Arten und den Aufbau von Gesetzen und Rechtsnormen wissen musst. Außerdem erklären wir dir hier, wie du die notwendigen Rechtsnormen findest und auch fallorientiert auslegst. Zudem lernst du hier, wie der Gutachtenstil funktioniert, ein „must-have“ für jede Rechtsklausur.