Zulassung von Personen, § 2 StVG, § 1 FeV

Stand: 14/12/2021 - Verena Colesie, Anna-Maria Wolff, Julia Victoria Gutbrecht

I. Grundregel der Zulassung, § 1 FeV

Auch bei der Zulassung von Personen zum Straßenverkehr begegnet uns zunächst eine Generalklausel: Die Grundregel der Zulassung gem. § 1 FeV. Diese normiert eine grundsätzliche allgemeine Verkehrsfreiheit im öffentlichen Straßenverkehr für jedermann.

Aber auch hier gilt: keine Regel ohne Ausnahme. Der Grundsatz gilt nur,...