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Verfassungsrechtliche Rechtfertigung

Ein Eingriff ist dann verfassungsrechtlich gerechtfertigt, wenn das Grundrecht einer Schranke unterliegt (Schranken) und sowohl das zugrunde liegende Gesetz als auch dessen Anwendung im Einzelfall verfassungsgemäß sind (Schranken-Schranken).

Der Fernmeldeverkehr umfasst die Übermittlung individueller Kommunikation mittels unkörperlicher Signale.

Ein Brief ist jede individuelle schriftliche Mitteilung.